Warnwesten

Warnwesten

Entsprechend einer Anfrage eines Mitgliedes haben wir überprüft, ob tatsächlich die Pflicht für den Unternehmer besteht, betriebliche Kraftfahrzeuge mit Warnwesten auszustatten. Betriebliche Kraftfahrzeuge sind dabei alle Kraftfahrzeuge die auf den Betrieb zugelassen sind (Pkw, Llkw, Lkw, etc.) und im öffentlichen Straßenverkehr betrieben werden.

Nicht darunter fallen hier Reifen-Pannen-Hilfsfahrzeuge - bei denen das Personal selbstverständlich mit Warnwesten auszustatten ist. Eine solche Pflicht besteht: Nach § 31 Warnkleidung BGV D 29 (aktualisierte Fassung 2000) der entsprechenden berufsgenossenschaftlichen Unfallverhütungsvorschrift "hat der Unternehmer maschinell angetriebene Fahrzeuge mit geeigneter Warnkleidung (nach DIN EN 471 "Warnkleidung") für wenigstens einen Versicherten auszurüsten". Bei Fahrzeugen, die ständig mit Fahrzeugführer und Beifahrer besetzt sind, sind diese mit zwei Warnwesten auszurüsten.

Der Fahrer eines betrieblichen Kraftfahrzeuges muss demnach eine Warnweste bei allen Vorkommnissen (Radwechsel, Panne und ähnlichem) auf öffentlichen Straßen benutzen und ist darüber auch entsprechend aktenkundig zu belehren. Drohende Konsequenz bei Unterlassen: Bei einem Unfall verlieren Sie den Versicherungsschutz durch Ihre Berufsgenossenschaft. Abgesehen von den schlimmen Folgen für Ihren Mitarbeiter - bei einem schweren Unfall kann dies für das Unternehmen teuer werden. Wir bitten daher um unbedingte Beachtung und Einhaltung.

Eine Ausnahme lässt der § 31 der BGV D 29 in Absatz (2) allerdings zu: "Dies gilt nicht für Fahrzeuge, bei denen durch Ausrüstung mit Funk (z.B. Handy) und Einsatz von Werkstattwagen oder durch vergleichbare andere Maßnahmen sichergestellt ist, dass deren Fahrpersonal Instandsetzungsarbeiten (Radwechsel, Panne und ähnliches) nicht selbst durchführt. Das Fahrpersonal muss schriftlich angewiesen sein, solche Arbeiten nicht selbst durchzuführen. Die schriftliche Anweisung ist im Fahrzeug mitzuführen."

(Quelle:Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V.)