M+S-Reifen Änderung der StVO

M+S-Reifen - Änderung der StVO

Auf Eis und Schnee - Sommerreifen ade! Für einige Verwirrung hatte die Anfang Januar 2005 vom ADAC abgesetzte Pressemitteilung "Bundesregierung plant Änderungen der StVO; Auf Eis und Schnee Sommerreifen ade; ADAC fordert klare Regeln" bei einigen unserer Mitglieder gesorgt.

Dort hatte es geheißen: "Wer künftig bei Schnee und Eis mit dem Auto unterwegs ist, soll nach dem Willen der Bundesregierung sein Auto angemessen ausrüsten müssen. Die Bundesregierung plant voraussichtlich zur Jahresmitte eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO), wonach Autofahrer bei winterlicher Witterung nur mit geeigneter Bereifung unterwegs sein dürfen.

Die StVO-Änderung schreibt zwar nicht ausdrücklich das Aufziehen von Winterpneus vor, sieht aber den Autofahrer stärker als bisher in der Verantwortung: Wer sein Fahrzeug trotz vereister oder verschneiter Straßen nicht mit geeigneten Reifen ausgerüstet hat, soll nicht am Straßenverkehr teilnehmen dürfen. Verstöße sollen mit 20 Euro Bußgeld, bei Verkehrsbehinderung mit 40 Euro geahndet werden. Wer trotz Schnee und Eis ohne geeignete Ausrüstung unterwegs ist und einen Unfall verursacht, dem könnte unter Umständen grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden - mit entsprechenden Konsequenzen für seinen Kasko-Versicherungsschutz.

Der ADAC begrüßt grundsätzlich die Pläne des Gesetzgebers, da damit vor allem Verkehrsbehinderungen durch Fahrzeuge ohne Winterausstattung (Winterreifen oder Schneeketten) verhindert werden sollen. Allerdings sind aus Sicht des Automobilclubs für die praktische Umsetzung der neuen Verordnung noch einige Klarstellungen nötig: Nicht vertretbar wäre zum Beispiel, dass Autofahrer, die auf Sommerreifen unterwegs sind, bei einsetzendem Schneefall ihr Auto sofort abstellen müssen und unter Umständen mehrere Tage nicht mehr fahren dürfen. Des Weiteren stellt der Gesetzentwurf auf die Wetterverhältnisse, nicht aber auf die Straßenverhältnisse ab. Betroffen soll nicht generell das Fahren bei Schneefall, sondern auf verschneiten oder vereisten Straßen sein. Das müsste klarer geregelt sein werden, fordert der ADAC. Zudem appelliert der Club an den Gesetzgeber, genau festzuschreiben, welche Anforderungen zum Beispiel Winter- und Ganzjahresreifen erfüllen müssen - etwa in Bezug auf ihre Restprofiltiefe."

Man sei, so einige BRV-Mitglieder, vom Verband über die beabsichtigte Änderung der StVO nicht informiert worden, ansonsten hätte man schon im Winterreifengeschäft 2004/2005 gegenüber dem Verbraucher entsprechend argumentiert. Wir mussten die Anrufer eines Besseren belehren. Bereits in der November-Ausgabe von Trends & Facts hatten wir auf Seite 8 die Presseinfo "Bußgeld für Winterreifenmuffel?" der Initiative PRO Winterreifen veröffentlicht. Darin hatte es geheißen:

"Eine Grundforderung sei auf den Weg gebracht. Bund und Länder hätten den Beschluss der Innenministerkonferenz aufgenommen und prüfen die gesetzgeberischen Möglichkeiten, um "Winterreifenmuffel" zu überzeugen. Inhalt der geplanten Änderung in der StVO sei, dass die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen den Wetterverhältnissen anzupassen ist. Bei Nichteinhaltung dieser Vorschrift sollen mindestens 20 Euro fällig werden; bei Behinderung des Verkehrs gar 40 Euro und ein Punkt in Flensburg. Sollte diese Gesetzesvorlage von Bundesregierung und Bundesrat zugestimmt werden, könnte das Gesetz frühestens im Winter 2005/2006 zur Anwendung kommen." Ergänzende Klarstellung des BRV:

-. Es gibt seitens der Bundesregierung keine Pläne, die faktisch auf eine Winterreifen pflicht hinaus laufen. -. Richtig ist, dass in einem Verordnungsentwurf modifizierte Regeln zur Winterausrüstung vorgesehen sind. -. Ob sich der derzeit in der Diskussion befindliche Verordnungsentwurf mehr auf eine Appellation an Winterreifenmuffel beschränkt oder es zu einer klaren und rechtlich ein deutig bindenden Regelung kommt, muss abgewartete werden. - Wir, dass heißt die BRV-Geschäftsstelle, werden unsere Mitglieder zeitnah über die StVO-Änderung informieren. Gut ist, dass das Thema in der gesetzgeberischen Diskussion ist. Ein Erfolg der Initiative PRO Winterreifen und des BRV.

(Quelle:Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V.)