Altreifentsorgung: Sorgfaltspflicht

Altreifenentsorgung - Sorgfaltspflicht

Sorgfaltspflicht ernst nehmen

Aus gegebenen Anlässen möchten wir an dieser Stelle nochmals darauf hinweisen, dass ein Reifenhändler, der Altreifen von Verbrauchern entgegengenommen hat, nach der im Abfallrecht geltenden Sorgfaltspflicht dazu angehalten ist, bei der Auswahl eines Entsorgungspartners auf dessen Zuverlässigkeit und rechtliche Befugnis zu achten. Nachdrücklich empfiehlt der BRV bereits seit Jahren, ausschließlich Entsorgungsfachbetriebe mit der Altreifenentsorgung zu beauftragen.

Entsorgungsfachbetriebe sind Entsorger, die sich regelmäßig von unabhängiger Stelle auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen überprüfen lassen. Wurden die Anforderungen erfüllt, wird dies dem Betrieb mit einem maximal 18 Monate gültigen Zertifikat bescheinigt. Wählt ein Reifenfachhändler einen Entsorgungsfachbetrieb als Entsorger aus, so erfüllt er nach derzeit geltender Rechtsauffassung die geforderte Sorgfaltspflicht. Aber auch bei der Zusammenarbeit mit einem Entsorgungsfachbetrieb sollte Einiges bedacht werden. So sollte die Zertifizierung des Entsorgungsbetriebes zum Abfall passen, der entsorgt werden soll. Mit anderen Worten, die Entsorgungsanlage, in die der Abfall verbracht wird, muss in der Zertifizierung enthalten sein. Es gilt auch genau darauf zu achten, ob der gesamte Entsorgungsbetrieb zertifiziert ist oder nur einzelne Teile wie etwa nur ein Zwischenlager oder nur der Transport.

Grundsätzlich sind aber nicht alle Entsorgungsunternehmen, die nicht die Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb haben, "schwarze Schafe". Doch sieht der Gesetzgeber bei der Wahl eines Nicht-Entsorgungsfachbetriebes vor, dass der Reifenfachhändler umfangreichere Prüfungen durchführt. Wurde ein Entsorgungsvertrag abgeschlossen, so ist wichtig zu wissen, dass sich die abfallrechtliche Sorgfaltspflicht auch auf die laufende Entsorgung erstreckt. Dazu gilt es Folgendes zu beachten: die vollständigen und richtigen Eintragungen auf den Formularen zur Nachweisführung, die rechtzeitige Zusendung von Begleitscheindurchschlägen, die Laufzeiten von Einzel- und Sammelentsorgungsnachweisen und die Vollständigkeit der Dokumentation zur Entsorgung. Nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz müssen die Entsorgungsdaten dokumentiert werden. Die entsprechenden Dokumente werden meist in Form eines so genannten Nachweisbuches zusammengefasst. Die Aufbewahrungsfristen für Nachweisbücher betragen nach deren Abschluss mindestens drei Jahre.

Fest steht, dass man bei der in nachfolgender Liste genannten Unternehmen, die allesamt Entsorgungsfachbetriebe sind und die zusätzlich noch das spezielle BRV-Anforderungsprofil für die Entsorgung von Altreifen erfüllen, als Reifenfachhändler auf der sicheren Seite ist. Und angesichts der zunehmenden Kontrolltätigkeit der kommunalen Ordnungs- und Aufsichtsbehörden, sollte man aus ökologischer Verantwortung aber auch um Bußgelder zu vermeiden, die sichere Seite wählen.

(Quelle:Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V.)